Das Coronavirus verändert derzeit die Welt - auch den Arbeitsschutz. Denn: Arbeitsschutz und mithin Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz bekommen einen völlig neuen Stellenwert. Das wird durch neue Richtlinien untermauert. Jene stellen Unternehmen vor eine große Herausforderung. Auch die Mitarbeiter sind gefordert. Warum?

„Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht besonderen Schutz.“ Das hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei der Vorstellung der neuen Vorgaben am 16. April gesagt. Ziel der zuvor von der Bundesregierung verabschiedeten betrieblichen Standards für den Infektionsschutz laut Arbeitsministerium: Den Menschen die „notwendige Sicherheit geben, ihre Arbeit wieder aufzunehmen“. Die Wirtschaft solle „schrittweise und ohne weitere Rückschläge zur Vorkrisen-Leistung zurückkehren“.

Diesem Ziel soll der „Arbeitsschutzstandard Covid 19“ dienen. Dabei handelt es sich zwar nicht um ein Gesetz. Doch die insgesamt zehn Regeln sind verbindlich. Alle müssen sich laut Arbeitsminister Heil daran halten. Kontrollen werde es geben. Im Vordergrund aber stünden „Beispiele und Beratung“. Letzteres hat der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Stefan Hussy, bei der Vorstellung der neuen Regeln zugesichert: „branchenspezifische Informationen“ und vor allem Hilfe für die kleinen Betriebe. Denn anders als Großunternehmen verfügen die kleineren nicht über Spezialisten.

Doch ob groß oder klein: Massive Kritik gibt es derzeit zumindest öffentlich laut vernehmbar nicht. Auch die Gewerkschaften waren eingebunden. Allerdings zeigt ein detaillierter Blick auf die einzel-nen Vorgaben, wie groß die Herausforderung ist - und wie schwierig und in Teilen derzeit fast unerfüllbar einzelne Regeln erscheinen.

Beispielsweise Regel 3: „Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten - in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen.“ Dies könne durch Absperrungen, Markierungen, Zugangsregelungen oder Trennwände er-folgen. Wo dies nicht möglich sei, sind „wirksame Alternativen“ zu ergreifen: Arbeitgeber sollen Nase-Mund-Bedeckungen für die Beschäftigten und „alle Personen mit Zugang zu den Räumlichkeiten“ zur Verfügung stellen, mithin also auch Kunden und Dienstleistern.

Nase-Mund-Schutz ist indessen weithin gar nicht verfügbar. Auf immerhin bis zu 18 Milliarden jährlich (!) beziffert Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Bedarf an Schutzmasken in Deutschland. Und die massenweise Produktion steht in Deutsch-land erst am Anfang.

Auch Regel 4 erfordert im Kern ein grundsätzliches Umdenken. So heißt es: „Schichtwechsel, Pausen oder Anwesenheit im Büro werden durch geeignete organisatorische Maßnahmen entzerrt.“ Ziel: Die Beschäftigen sollen „möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben“, so das Arbeitsministerium.

Beim Autobauer Daimler etwa werden nach Firmenangaben die Schichten nicht voll besetzt und die Schichtzeiten so geändert, dass sich die Beschäftigen weder am Werkstor noch in den Umkleideräumen begegnen sollen. Das „Infektionsrisiko soll bei uns geringer sein als außerhalb des Unternehmens“, sagt der Gesamtbetriebsratschef Michael Brecht.

Keine Zweifel an der Notwendigkeit der Regeln und deren Bedeutung lässt die Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Isabel Rothe, zu. Dem „Handelsblatt“ sagte sie: „Die Beschlüsse zum Infektionsschutz im Betrieb müssen, wo noch nicht geschehen, branchen- und betriebsspezifisch gemeinsam mit den Arbeitsschutzfachleuten konkretisiert und um-gesetzt werden.“

Doch die vielen kleineren Betriebe, die über keine eigenen Spezialisten verfügen? Die Herausforderung ist jedenfalls groß. Und die Umsetzung der Regeln wird Zeit brauchen - zumal in Zeiten, in denen viele Betriebe wirtschaftlich in Schwierigkeiten geraten sind. Denn natürlich verursacht der „Arbeitschutzstandard Covid 19“ auch zunächst Kosten. Und ohne die Unterstützung der Mitarbeiter ist auch diese Herausforderung nicht zu bewältigen.  

Die zehn Regeln im Wortlaut 

(Quelle: Bundesministerium für Arbeit) 

  1. Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirt-schaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden! Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Dazu ist ein hoher Arbeitsschutzstandard notwendig, der dynamisch an den Pandemieverlauf angepasst wird.
  2. Sozialpartnerschaft nutzen, Arbeitsschutzexperten einbinden, Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge ausweiten! Eine gelebte Sozialpartnerschaft in den Betrieben hilft gerade jetzt, die notwendigen Schutzmaßnahmen wirksam im betrieblichen Alltag zu verankern. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit beraten den Arbeitgeber bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und unterstützen bei der Unterweisung. Die Betriebe bieten ihren Beschäftigten zusätzliche freiwillige, ggf. telefonische, arbeitsmedizinische Vorsorge an.
  3. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten - in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen! In den Betrieben werden entsprechende Absperrungen, Markierungen oder Zugangsregelungen umgesetzt. Wo dies nicht möglich ist, werden wirksame Alternativen ergriffen.
  4. Abläufe werden so organisiert, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kon-takt zueinander haben! Schichtwechsel, Pausen oder Anwesenheiten im Büro werden durch geeignete organisatorische Maßnahmen entzerrt, Kontakte der Beschäftigten untereinander werden im Rahmen der Schichtplangestaltung auf ein Minimum reduziert.
  5. Niemals krank zur Arbeit! Personen mit erkennbaren Symptomen (auch leichtes Fieber, Erkältungsanzeichen, Atemnot) verlassen den Arbeitsplatz bzw. bleiben zu Hause, bis der Verdacht ärztlicherseits aufgeklärt ist. Hier sind auch die Beschäftigten gefragt, ihre gesundheitliche Situation vor Arbeitsbeginn zu prüfen, um ihre Kolleginnen und Kollegen nicht in Gefahr zu bringen.
  6. Zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sicherstellen! Wo Trennung durch Schutzscheiben nicht möglich ist, werden vom Arbeitgeber Nase-Mund-Bedeckungen für die Beschäftigten und alle Personen mit Zugang dessen Räumlichkeiten (wie Kunden, Dienstleister) zur Verfügung gestellt.
  7. Zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen! Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender werden vom Arbeitgeber bereitgestellt, um die erforderliche häufige Handhygiene am Ein-/Ausgang und in der Nähe der Arbeitsplätze zu ermöglichen. Kurze Reinigungsintervalle für gemeinsam genutzte Räumlichkeiten, Firmenfahrzeuge, Arbeitsmittel und sonstige Kontaktflächen verbessern den Infektionsschutz weiter. Auf die verbindliche Einhaltung einer "Nies-/Hustetikette" bei der Arbeit wird besonders geachtet!
  8. Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen; Risikogruppen besonders schützen! Viele bangen um ihre Gesundheit. Arbeitsmedizinische Vorsorge beim Betriebsarzt ermöglicht individuelle Beratung zu arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Auch Vorerkrankungen und Ängste können hier besprochen werden. Wird dem Arbeitgeber bekannt, dass eine Person einer Risikogruppe angehört, ergreift er die erforderlichen individuellen Schutzmaßnahmen.
  9. Betriebliche Beiträge zur Pandemievorsorge sicherstellen! Um schnell auf erkannte Infektionen reagieren zu können, erarbeiten Arbeitgeber betriebliche Routinen zur Pandemie-vorsorge und kooperieren mit den örtlichen Gesundheitsbehörden, um weitere möglicher-weise infizierte Personen zu identifizieren, zu informieren und ggf. auch isolieren zu können. Beschäftigte werden angehalten, sich bei Infektionsverdacht an einen festen Ansprechpartner im Betrieb zu wenden.
  10. Aktive Kommunikation rund um den Grundsatz "Gesundheit geht vor!“ Der Arbeitgeber unterstützt aktiv seine Beschäftigten. Führungskräfte stellen vor Ort klar, dass Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten Priorität haben. Alle zusätzlichen betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen und Hinweise werden verständlich erklärt und ggf. erprobt und eingeübt.

Autor: Patrick Fritsch | Datum: 21. April 2020